Das hängt auch davon ab, ob die Geflüchteten ihre Rechte kennen, sie einfordern und sich an Arbeitskampfmaßnahmen beteiligen. Da sind meiner Meinung nach - soweit vorhanden - Gewerkschaften und Betriebsräte gefordert, aktiv auf diese Menschen zuzugehen.

Kenne es leider auch in meiner Klinik, dass Mitarbeitys, die noch nicht so lange in Deutschland sind, schamlos ausgenutzt werden. Da wird Arbeitsrecht mit Füßen getreten, weil jeder weiß dass diese Leute eh nicht klagen. Was ich selber schon mitgehört habe: “Du musst dich nicht krankmelden, wir haben jemanden gefunden, der deine Dienste mit dir tauscht. Gute Besserung!”.

Wenn es so kalt ist wie jetzt kannst du den Mülleimer auch falls vorhanden auf den Balkon stellen. Da wird der Inhalt gekühlt und stinkt nicht so schnell. Im Sommerhalbjahr hilft nur öfter rausbringen. Oder eben weniger Fleisch essen.

Genau das, und in dem Zusammenhang sehe ich auch rechtspopulistische Äußerungen der anderen Parteien (insbesondere Union). Die versuchen alle, ein möglichst großes Stück vom AfD-Kuchen abzubekommen falls die Partei verboten wird.

Ich bin gespannt, wie sich die Linke jetzt ohne das Zarenknecht-Lager entwickelt aber für mich wäre es auch noch zu früh um ihnen wieder mein Vertrauen zu schenken.

Ich schimpfe auch regelmäßig über die Grünen, aber dennoch sind sie für mich das kleinste Übel unter den Parteien, die realistische Chancen haben, ins Parlament einzuziehen.

So ein Urteil wird es mit großer Sicherheit nicht geben - siehe jüngstes Urteil gegen die NPD-Nachfolgepartei “die Heimat”. In dem Urteil wird der Partei die Verfassungswidrigkeit bescheinigt und sie wird von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen - das ist die Alternativlösung für Parteien, die zu unbedeutend sind um ein Verbot zu rechtfertigen. Die Voraussetzungen sind aber die gleichen wie für ein Parteiverbot.

Das Verfassungsgericht ist sich seiner Verantwortung schon bewusst. Es hat auch in den früheren, gescheiterten NPD-Verbotsverfahren nie die NPD “freigesprochen”, es hat nur auf Fehler im Verfahren hingewiesen, die ein Verbot zu diesem Zeitpunkt nicht ermöglichten.

Was braucht es denn noch, um das Verfassungsgericht davon zu überzeugen, dass diese Partei aufzulösen ist?

Das Verfassungsgericht darf von selber gar nicht tätig werden, es muss zuerst ein Verbotsverfahren von der Bundesregierung, dem Bundestag oder dem Bundesrat beantragt werden.

Im neuesten Urteil zur NPD-Nachfolgepartei “die Heimat” hat das Verfassungsgericht festgestellt, dass diese Partei verfassungswidrig ist und damit von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen wird. Und in der Urteilsbegründung hat es noch mal explizit deutlich gemacht, dass die Hürden für ein Parteiverbot nicht so hoch sind wie oft behauptet wird.

Viel deutlicher kann das Verfassungsgericht gar nicht sagen: lasst uns endlich unsere Arbeit machen, startet das AfD-Verbotsverfahren!

Jetzt muss die Politik reagieren - Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung. Dem Bundesrat liegt eine Petition mit 800.000 Unterstützer*innen vor, die ein Verbotsverfahren verlangen.

Ich hatte genau so eins (auch von Bosch) und das war zumindest bei mir extrem unzuverlässig. An Stellen wo ich hundert Prozent sicher war, dass es dort eine Leitung gibt, hat das Gerät nur jedes dritte mal etwas angezeigt, dafür immer wieder an unterschiedlichen Stellen mitten in der Wand wo eigentlich keine Leitung sein konnte. Raten kann ich selber, dachte ich mir, und habe das Gerät wieder zurückgeschickt.

Wenn man wirklich zuverlässige Ergebnisse will braucht man wohl so einen Wall Scanner (auch von Bosch) aber die sind wirklich sündhaft teuer.

Eine direkte Nachfolgepartei wäre soweit ich weiß automatisch mit verboten. Weiß aber nicht wie es wäre, wenn alle dann einfach in einer schon bestehenden Partei weiter machen, z.B. in Maaßens neuer Partei. So oder so wäre es auf jeden Fall erst mal Sand ins Getriebe.

…und möglicherweise Auffanglager nach einem AfD-Verbot.

Habe im Moment frei und war bis jetzt auf fünf Demos. Ich bin auch immer wieder überrascht wer da alles mitläuft, auch welche Bekannten man so trifft.

Auf einer Demo gab es ein paar Buh- und Zwischenrufe als eine Rednerin auf den Krieg gegen die palästinensische Zivilbevölkerung hinwies. Klar, war nicht der richtige Ort dafür aber wir müssen echt aufpassen, dass wir uns nicht in typisch linker Manier an so Einzelthemen aufreiben und dabei das große ganze aus dem Blick verlieren.

Ansonsten war die Stimmung aber durchgehend super, alle passen gegenseitig auf sich auf, auch nervöse oder ungeübte Redner*innen werden eifrig beklatscht und gelobt, kreative Plakate fotografiert und bewundert. Ich wurde mehrfach gefragt ob es in Ordnung ist wenn ich auf einem Foto oder Video mit drauf bin, ist mir sonst bei noch keiner Demo passiert.

Ich habe auch schon Joghurt gegessen, der Monate über dem MHD war. Hat ganz normal geschmeckt und mir ist auch nichts passiert. Das gleiche mit tagelang ungekühltem Joghurt. Dass ein verschlossener Joghurt nicht mehr essbar war habe ich wirklich noch nie erlebt.

“Profil schärfen” nennt man das…

Haben die euch weh getan?

Ja. Meine Eltern waren damals in so einer Homöopathie-Bubble und ich bin meine ganze Kindheit über nur homöopathisch behandelt worden. Zum Glück hatte ich nichts ernsthaftes, aber der Sohn von anderen Eltern aus der selben Bubble wäre fast an seinem Asthma gestorben. Und ich hatte einfach immer Fußpilz, meine Zehen haben permanent gejuckt, waren gerötet und schuppig. Beim Schulsport und Schwimmen habe ich mich extrem dafür geschämt. Irgendwann habe ich mir als Teenager von meinem Taschengeld eine (wirksame) Salbe gekauft und konnte gar nicht glauben dass es damit einfach weg ging. Meine Impfungen habe ich dann auch als junger Erwachsener alle nachgeholt.

Oh das ist ne Spitzen-Idee!

Ja, weil der Joghurt immer in riesigen Buchstaben mit einem Edding beschriftet wird. Das ist bei uns so üblich.

Was kommt als nächstes aus der verstaubten 90er-Schublade? “Dauerarbeitslose sind nur faul?”

Hatten wir doch längst bei der Erhöhung des Bürgergeldes. Da war sie wieder, die “soziale Hängematte”.

Das funktioniert bei Autos ja auch schon nicht. Die müssen zwar alle zwei Jahre zum TÜV, trotzdem fahren viele mit extrem blendenden Scheinwerfern rum.

Ich gehe das ganze andersrum an - ich überlege mir wie weit ich wirklich sehen muss und stelle den Kegel dann so ein, dass er genau so weit leuchtet.

Kenne das Problem, hier ist überall extrem ruckeliges Kopfsteinpflaster und da wird wirklich alles kaputtgerüttelt was nicht angeschweißt ist. Schraubensicherung hilft aber ganz gut (zumindest so lange bis die Halterung für den Scheinwerfer dann einfach komplett abbricht…).

Gute Idee, ich hebe das Geld erst ab wenn ich das Boot angeguckt habe.